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Baukeramik und Bauelemente Denkmal GmbH (nachfolgend BBD genannt)

1. Allgemeines

Für alle Lieferungen sind ausschließlich diese Bedingungen maßgebend. Abweichungen können nur bei vorheriger und schriftlicher Vereinbarung anerkannt werden. Aufträge, die uns mit Einkaufsbedingungen übermittelt werden, gelten ebenfalls als zu unseren Verkaufsbedingungen angenommen, ohne dass unsererseits besonders darauf hingewiesen wird.

2. Angebote

Unsere Angebote hinsichtlich Liefermöglichkeit, Lieferzeit und Preisen sind freibleibend. Aufträge, Abreden, Zusicherungen usw. einschließlich der unserer Vertreter und sonstiger Betriebsangehörigen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden, Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewicht oder sonstige Leistungsdaten sowie für besondere Verarbeitungsanforderungen. Unsere Verkaufsangestellten sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden oder mündliche Zusicherungen zu geben, welche über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

3. Zahlungsbedingungen

Ungeachtet etwaiger Beanstandungen sind unsere Rechnungen binnen 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig und zahlbar, sofern auf dem Auftrag keine gesonderte Vereinbarung erfolgte. Bei Zahlungen innerhalb 10 Tagen gewähren wir 2 % Skonto. Dies gilt nicht für so genannte „Sonderpreisartikel".

Als Zahlungseingang zählt der Tag, an dem der Verkäufer über den Betrag verfügen kann. Bei Hergabe von Wechseln und Schecks gilt die Zahlung erst mit der Einlösung als erfolgt Diskont und Einziehungskosten gehen zu Lasten des Käufers.

Vor Bezahlung fällig gewesener Rechnungsbeträge ist BBD zu weiteren Lieferungen nicht verpflichtet.

Bei Überschreitung des Zahlungsziels sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Basiszins zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

Rücknahme gelieferter, aber nicht mit Mängeln behafteter Ware erfolgt nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung. Wir behalten uns vor, für dadurch entstehende Verwaltungskosten einen Abschlag von 15 % des zu erstattenden Betrages vorzunehmen.

4. Beanstandungen

Die Ware ist vom Käufer unverzüglich nach Empfang der Ware auf Vollständigkeit, eventuelle Materialmängel und Transportschäden zu untersuchen. Mängelrügen oder sonstige Beanstandungen finden nur Berücksichtigung, wenn sie innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich vorgebracht werden. Andernfalls sind alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Bei Selbstabholung der Ware durch den Käufer sind Beanstandungen vor Übernahme zu erheben. Spätere Mängelrügen haben keine Gültigkeit. Nach Ver- oder Bearbeitung der Ware ist jede Mängelrüge ausgeschlossen.

Die Mangelrüge ist unzulässig, wenn die Ware sich nicht mehr an Ort und Stelle und 1m Zustand der Anlieferung befindet.

Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung / Garantie treten keine neuen Gewährleistungs- / Garantiefristen in Kraft.

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. BBD haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind: insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn- oder sonstige Vermögensschäden des Käufers.

Die Beseitigung von Mängeln erfolgt ausschließlich durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung oder angemessene Gutschrift nach Wahl des Verkäufers. Wir bessern alle diejenigen Teile aus oder liefern sie nach Wahl neu, die innerhalb der Gewährleistungszeit nachweislich infolge eines vor Gefahrenübergang liegenden Umstandes unbrauchbar oder in ihrer Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt wurden. Wahlweise erstatten wir auch den Minderwert. Ausgebaute Teile werden unser Eigentum. Bei Fehlschlägen der Nachbesserung oder Ersatzteillieferung kann der Käufer Herabsetzung der Vergütung oder nach einer Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Ist die Ware bereits eingebaut, steht ihm nur ein Minderungsrecht zu.

Wir können die Beseitigung von Mängeln verweigern, solange der Käufer seine Verpflichtungen uns gegenüber im gesetzlichen Umfang nicht erfüllt.

Keramisches Material und Glasuren

Als Betrachtungsgrundlage gelten zur Beurteilung der Glasurqualität 3 Meter Entfernung vom eingebauten Material.

Glasuren können feine Haarrisse (Craquele) an der Oberfläche aufweisen. Diese Risse gelten nicht als Mangel und sind hinzunehmen, da sie das keramische Produkt in seiner Qualität und Lebensdauer nicht beeinflussen. BBD kann nicht garantieren, dass es bei der Produktion von glasierter Keramik und Ofenkacheln zu keiner Haarrissbildung bei der Glasur kommt.

Muster und Farben

Keramische Erzeugnisse können in den Farben nicht vollkommen einheitlich geliefert werden. Abweichungen von den Labormustern sind immer möglich, da das Rohmaterial und die Bedingungen beim Brand nie zu 100 % gleich sind. Abweichungen in dieser Hinsicht müssen gestattet sein, auch wenn die Lieferung nach vorgegebenen Durchschnittsfarben zu geschehen hat. Aufgrund des Temperaturgradienten in den Brennöfen kann es zu Nuancierungen bei der Glasur kommen.

Bei Formsteinen und Klinkerprodukten haben farbige Grundscherben Einfluss auf das Erscheinungsbild der Glasurfarbe. Im Bereich der Kanten und in Kehlen bzw. geometrisch gestalteten Flächen ist es hinzunehmen, dass der Grundscherben werkstoff und glasurbedingt durchscheint.

Das vom Auftraggeber zur Verfügung gestellte keramische Material ist trocken anzuliefern und nach Möglichkeit in seinem Verhalten beim zweiten Brand (Glasurbrand) zu charakterisieren (bzgl. Rissempfindlichkeit, Ausgasungen usw.)

Sofern das zu glasierende Grundmaterial vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt wird, haftet BBD nicht bei Zerstörungen und Schäden am Glasurbild.

5. Versand

Verkäufe erfolgen ab Werk. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Dies gilt auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung. Wir sind zu Teillieferungen und branchenüblichen Mehr- oder Minderleistungen der abgeschlossenen Menge berechtigt.

6. Lieferzeiten

Lieferfristen können nur schätzungsweise und unverbindlich angegeben werden. Sie beginnen erst mit dem Tage der völligen Klarstellung des betreffenden Auftrages auf Grund unserer Bestätigung. Wesentliche Lieferverzögerungen infolge Fehlbrandes. Fabrikationsstörungen, Streiks usw. werden dem Kunden mitgeteilt.

Störungen irgendwelcher Art des Betriebs oder des Transportes bis zur Ablieferungsstelle - insbesondere verursacht durch Mobilmachung, Krieg, Blockade und deren Folgen, Wagenmangel, geschlossene oder behinderte Schifffahrt, Ausfuhrverbote oder -erschwerungen entbinden den Verkäufer von der Verpflichtung der Lieferung, sowie diese erschwert oder unmöglich gemacht wird.

7. Verzug

Haben wir die Verzögerung oder Unterbrechung der Lieferung zu vertreten, so kann der Käufer eine angemessene Nachfrist setzen und wenn diese erfolglos verläuft, vom Vertrag zurücktreten. Das gleiche Recht steht dem Käufer zu, ohne dass es einer Nachfristsetzung bedarf, wenn die Lieferung unzumutbar verzögert wird. Weitere Ansprüche, insbesondere solche auf Schadenersatz, bestehen nicht.

Bestellte Waren sind innerhalb einer angemessenen Frist abzunehmen, soweit im Einzelfall nicht etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist. Verweigert der Vertragspartner nach Ablauf einer vertraglich vereinbarten Frist oder einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist von 2 Wochen die Abnahme der Lieferung oder ergibt sich sonst aus dessen Verhalten der Wille, nicht abnehmen zu wollen, so ist BBD berechtigt, vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

Wird die fertig gestellte Ware vom Kunden nicht zum bestellten Termin abgeholt, behält sich BBD vor, Lagergebühren entsprechend des Raumbedarfes zu erheben.

8. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollen Bezahlung der Vergütung Eigentum der Firma BBD, insbesondere auch bis etwaigen Kontokorrentsaldo bezahlt wurden. Pfändungen seitens anderer Gläubiger sind uns unverzüglich mitzuteilen.

Bei Zahlungsverzug, bei Eintritt einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers, bei Eröffnung des gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichsverfahrens oder des Konkurses über das Vermögen des Käufers kann BBD, ohne vom Vertrag zurückzutreten, Rückgabe der Sache verlangen. Das Gleiche gilt, wenn nach der Lieferung bei uns begründete Zweifel über die Zahlungsfähigkeit oder Zahlungsbereitschaft entstehen.

Der Käufer darf die Ware im regelmäßigen Geschäftsverkehr weiterveräußern. Er tritt hiermit alle ihm daraus jetzt oder später zustehenden Forderungen an den Verkäufer sicherungshalber ab.

Das Gleiche gilt für die Veräußerung der durch Verarbeitung der gelieferten Ware entstandenen neuen Sachen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung aller gegenwärtigen oder künftig entstehenden Forderungen schon hiermit an.

9. Sonderausführungen

Bei Sonderausführungen in größeren Mengen sind Mehr- oder Mindermengen bis zu 10 % vom Käufer anzuerkennen und abzunehmen.

10. Abschließende Bestimmungen

Sollte sich eine der Bestimmungen dieser AGB oder des Liefervertrages als unwirksam erweisen, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und weiterhin wirksam.

Allgemeine Geschäftsbedingungen